Allgemeine Geschäftsbedingungen der ABLD-Beratung Anton Langwieser, Bernloh 10, 83627 Warngau

Die folgenden AGB sind Grundlagen aller Verträge über Software (Fremdsoftware und durch die ABLD-Beratung Anton Langwieser erstellte Software), Hardware und Dienstleistungen, die zwischen dem Auftraggeber (im folgenden Kunde genannt) und der ABLD-Beratung Anton Langwieser (im folgenden Auftragnehmer genannt), geschlossen werden.

1.0 Allgemeine Bestimmungen:

1.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Auftrag gilt erst dann als vorgenommen, wenn er innerhalb von 3 Wochen nach Eingang von uns bestätigt wird oder die Lieferung bzw. Leistung bereits ausgeführt wurde. Bei Irrtum, Nichtverfügbarkeit von Ware und Preisänderungen ist das Zurücktreten vom Auftrag dem Auftragnehmer vorbehalten und kann nicht eingefordert werden.
1.2.
Auftragsänderungen durch den Kunden bedürfen der Schriftform und der Zustimmung durch den Auftragnehmer. Ein Auftrag ist auch dann als erteilt zu betrachten, wenn dieser durch den Kunden in mündlicher Form ausgesprochen wurde!
1.3.
Mit der Erteilung des Auftrages durch den Kunden, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen als vereinbart und genehmigt. Der Kunden/Käufer bestätigt damit gleichzeitig den Erhalt der allgemeinen Geschäftsbedingungen der ABLD-Beratung Anton Langwieser.
1.4.
Der Kunde ist ab Auftragserteilung 6 Wochen an seine Bestellung gebunden, es sei denn, der Auftragnehmer erhebt gegen den Auftrag innerhalb dieser Zeit Widerspruch.
1.5.
Bei Stornierung des Auftrages werden Stornierungsgebühren in Höhe von 3% des Auftragswertes, mindestens aber 16,- Euro erhoben.
1.6.
Mit Übergabe der Ware/Software/Dienstleistung an den Kunden oder seinen Beauftragten, konkret mit dessen Unterschriftsleistung auf dem Lieferdokument, hat der Auftragnehmer den Auftrag erfüllt. Gleichzeitig erlischt die Haftung des Auftragsnehmers. Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Bei Sendung von Software (bzw. Ware) per elektronischer Übermittlung oder auf dem Postweg (bzw. Paketdienst), gilt der Auftrag mit dem Absenden an den Kunden als erfüllt.
1.7.
Der Auftragnehmer ist generell berechtigt vom Auftrag zurückzutreten, Vorkasse zu verlangen oder bei vereinbarter Teilzahlung, Vorbehaltsware zurückzufordern, wenn erkennbar ist, dass der Kunden seinen Verpflichtungen nicht nachkommen kann.
1.8.
Bei Warenanlieferung ist durch den Kunden unverzüglich auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit dem Lieferschein/Rechnung zu prüfen. Reklamationen, die später bei uns eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden
1.9.
Durch den Kunden bestellte Vermittlungsgeschäfte (z.B. Beantragung einer Internetdomain) werden nach bestem Wissen und Gewissen durch den Auftragnehmer ausgeführt, die notwendigen Daten (z.B. Passwörter, Bankverbindungen) sind dem Auftragnehmer zur Verfügung zu stellen. Die Daten werden nur zu diesem Zweck verwendet! Ein Anspruch auf Ausführung des Kunden an den Auftragnehmer besteht aber nicht (z.B. bei bereits vergebenem Domainnamen).


2. Preis

2.1.
Vereinbarte Preise sind Nettopreise und verstehen sich in Euro.
Die gesetzlich festgelegte Mehrwertsteuer wird zuzüglich berechnet ebenso wie die Verpackungs- und Versandkosten bzw. sonstige Kosten, die mit dem Auftrag in Verbindung stehen.
2.2.
Bei Warenlieferung kann dies per Paketdienst unserer Wahl, per Spedition oder durch persönliche Übergabe erfolgen. Die Gefahren des Transportes trägt der Kunde.
2.3.
Anfahrtskosten und Kosten für entgangenen Gewinn sind durch den Kunden zu tragen, falls ein vereinbarter Termin durch den Kunden nicht eingehalten wird. Sollte ein Termin durch den Auftragnehmer nicht einzuhalten sein, kann der Kunde daraus keinerlei Schadensersatz ableiten. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde nicht über den Wegfall des Termins unterrichtet werden kann.

3. Gewährleistung für Hardware, Fremdsoftware und Dienstleistungen

Es gilt im Prinzip die gesetzliche Gewährleistung. Dabei ist bei einem Fremdprodukt die Gewährleistungsdauer des Herstellers maßgebend, welche evtl. von diesem Zeitraum abweichen kann.
3.1.
Es erfolgt keine Garantie auf Verschleißteile. Ein Gewährleistungsanspruch besteht grundsätzlich nur dann, wenn Fabrikationsfehler vorliegen.
3.2.
Bei Eingriff des Kunden in Hardwarekomponenten oder nach Veränderungen (z.B. der Konfiguration) entfällt jede Gewährleistung. Die Gewährleistung für Fremdprodukte wird ausgeschlossen. Ebenso ist eine Gewährleistung für Installationen von Software (z.B. Betriebssysteme usw.) grundsätzlich nicht gegeben! Es können hieraus keinerlei Haftungsumfänge abgeleitet werden.
3.3.
Bei berechtigten Beanstandungen hat der Kunden nach unserer Wahl das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Erst nach dreimaliger Nachbesserung des gleichen Mangels kann der Kunden die Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Kaufs verlangen.
3.4.
Zur Geltendmachung der unter 3.3. genannten Ansprüche ist der Kunden verpflichtet, den Gewährleistungsnachweis (Rechnung und Lieferschein) und eine genaue Fehlerbeschreibung vorzulegen. Fehlende Unterlagen werden gegen eine Unkostenpauschale von 16,- Euro nacherstellt.
3.5.
Der Gewährleistungsanspruch erlischt ferner bei fehlender und unzureichender Wartung.
3.6.
Die Rücksendung defekter Hardware erfolgt ausschließlich auf Kosten und Gefahr des Kundens und muss in sachgerechter Verpackung erfolgen. Bei fehlender Originalverpackung entfällt jeder Gewährleitungsanspruch, die Kosten für evtl. benötigte Ersatzverpackung trägt der Kunde.
3.7.
Rücksendungen bzw. Reklamationen, bei denen kein Fehler festgestellt wird (z. B. auch Bedienungsfehler des Kundens), werden als kostenpflichtige Überprüfung betrachtet und dem Kunden nach Zeitaufwand, zuzüglich Versandkosten und MwSt. in Rechnung gestellt.
3.8.
Auf Wunsch des Kunden vorgenommene Software-Installationenen, welche kundeneigene Software betreffen, bedürfen nicht der lizenzrechtlichen Überprüfung durch den Auftragnehmer. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er keine Raubkopien zum Einsatz bringt. Gewährleistungsinanspruchnahme des Auftragsnehmers im Zusammenhang mit ausgeführten Software-Installationen sind ausgeschlossen.
3.9.
Bei Reparaturen werden Datenträger in der Regel formatiert. Für nicht erfolgte Datensicherung und entsprechende Datenverluste können wir daher keine Haftung übernehmen. Grundsätzlich ist der Kunde für ausreichende und aktuelle Datensicherung verantwortlich.
3.9/1 (ergänzend zu Punkt 3.0 bis 3.9)
Montage-, Softwareinstallations- und Konfigurationstätigkeiten sind grundsätzlich von der Haftung und auch der kostenlosen Nachbesserungspflicht durch den Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht ein offensichtlicher und gravierender Fehler vorliegt, welcher von Anfang an die gewünschten Zielsetzungen der Installation ausschließt! Soweit bei der Überprüfung der Installation bzw. Konfiguration im Tätigkeitsbericht ein fehlerfreier Test durch den Auftraggeber bestätigt wird, ist von einer Erreichung der gewünschten Zielsetzung auszugehen! Veränderungen an den installierten oder konfigurierten Hard- und Softwarekomponenten durch den Auftraggeber (oder eines seiner Mitarbeiter / Familienangehörigen / sonstiger Personen), führt sofort zum gänzlichen Wegfall von Garantie- oder Haftungsansprüchen, auch wenn sonst ein berechtigter Mangel vorgelegen hätte! Berechtigte Mängel sind - sofort nach dem Auftreten - schriftlich an den Auftragnehmer zu reklamieren, eine verspätete Reklamation führt ebenfalls zum Wegfall von Garantie- oder Haftungsansprüchen! Zu den unerlaubten Veränderungen an einer Soft- oder Hardwareinstallation gehören auch Updates oder neue Hardwarebestandteile, welche zu einer Fehlfunktion führen können, diese Veränderungen schließen ebenfalls einen Garantie- und Haftungsanspruch des Auftraggebers aus, soweit diese Maßnahmen ursächlich zu einer Fehlfunktion geführt haben können! Für den Gewährleistungsanspruch bei Hardwarekomponenten gilt: Bei berechtigtem Anspruch des Auftraggebers wird diesem - im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungszeiten bzw. der Herstellergarantie - eine schadhafte Hardwarekomponente kostenlos ausgetauscht, davon ausdrücklich ausgenommen sind Tätigkeiten, die als Folge dieses Hardwaretausches zu weiteren Folgetätigkeiten führen (z.B. bei einer beschädigten Festplatte ist zwar der Tausch der Festplatte kostenlos, nicht aber die evtl. notwendige Neuinstallation des Computer Betriebssystems).

4. Gewährleistung für Software, welche durch den Auftragnehmer erstellt wurde

• Soweit innerhalb eines Programms ein Lizenzabkommen durch den Kunden zu bestätigen ist, gilt dieses primär als Grundlage zur Nutzung der Software. Sollte dies nicht der Fall sein oder das Lizenzabkommen bestimmte Regelungen aus diesen AGB´s nicht beinhalten, gelten in Ergänzung die nachfolgenden Bestimmungen .
• Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass eine Weiterleitung von Programminformationen (z.B. Lesebestätigung des Lizenzabkommens) zum Zwecke der Registrierung an den Server des Auftragnehmers vorgenommen werden darf. Diese Daten werden nach bestem Wissen vertraulich behandelt, einen Haftungsanspruch bei evtl. Hackerangriffen usw. besteht jedoch nicht.
• Mängel der gelieferten Software einschließlich evtl. gelieferter Handbücher und sonstigen Unterlagen werden vom Auftragnehmer innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist nach entsprechender Mitteilung durch den Benutzer behoben. Dies geschieht nach Wahl durch den Auftragnehmer mittels kostenfreier Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
• Solange der Auftragnehmer seiner Verpflichtungen zur Behebung der Mängel nachkommt, hat der Kunde kein Recht, Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen, sofern nicht ein gänzliches Fehlschlagen der Nachbesserung vorliegt.
• Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszugehen, wenn dem Auftragnehmer hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde. Dabei muss eine Nachbesserung programmiertechnisch möglich sein und den Grundlagen des Programmierauftrages entsprechen.
• Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Software auf Mängel durch Verwendung geeigneter und umfangreicher Prüfmethoden zu untersuchen. Diese sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich zu rügen.
• Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen (innerhalb der Gewährleistungsfrist) innerhalb von zwei Wochen nach dem Erkennen durch den Benutzer gerügt werden.
• Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Lieferung in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
• Mängel führen nicht zu einer automatisch verbundenen Erstattung des Kaufpreises bzw. der Lizenzgebühren.
• Geringfügige Mängel (z.B. Schriftbild) sind durch den Auftragnehmer innerhalb eines Jahres zu berichtigen.
• Haftung
  Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für Softwaremängel, welche in direkter oder indirekter Form zu einem Schaden führen. Ebenso wird keine Haftung bei fehlerhafter Bedienung der Software durch den Kunden übernommen. Das Recht des Kunden auf Nachbesserung bleibt davon unberührt. Evtl. abzuleitende Haftungsansprüche des Kunden können nur vor einem Gericht der Bundesrepublik Deutschland geltend gemacht werden, es gilt deutsches Recht. Fehler, die durch ungenaue oder unzureichende Anforderungen des Kunden bei der Erstellung des Programmes später zu Schäden oder Mehraufwand führen, hat der Kunde in vollem Umfang zu tragen, eine Haftung ist ausgeschlossen. Haftungsansprüche aus nicht EG-Ländern sind ausgeschlossen.
   
• Mitwirkung des Kunden
  - Der Kunde hat den Auftragnehmer unverzüglich und kostenlos mit allen Informationen versorgen, die zur Erbringung von Leistungen durch den Auftragnehmer erforderlich sind. Insbesondere sind alle notwendigen Testdaten und Maschinenzeiten zur Verfügung zu stellen.

• Der Kunde trägt den Mehraufwand, der dem Auftragnehmer dadurch entsteht, dass Arbeiten durch unrichtige oder unberechtigte Angaben des Kunden wiederholt werden müssen.
• Der Kunde erklärt ausdrücklich, regelmässig Datensicherungen (unter anderem auch vor Aufspielen eines Updates) anzufertigen und zu archivieren und kennt seine diesbezügliche Mitwirkungspflicht zum Schutz vor Datenverlust.
• Alle Kosten, die mit der Erstellung und Wartung des Programmes anfallen, trägt der Kunde. Dies gilt auch, wenn im Falle eines Gewährleistungsanspruches unverhältnismässig hohe Nebenkosten zur Beseitigung des Fehlers entstehen würden (z.B. Flugreisen).
• Der Kunde ist für den Inhalt und die Funktion eines Programmes oder einer Webseite verantwortlich, speziell für Webseiten gilt die Eigenverantwortung des Kunden bezüglich Inhalt und evtl. gegebener Links auf andere Seiten.

Stand: 01.01.2002 und ergänzend Punkt 3.9/1 per 16.09.05

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Copyright © 2005 ABLD-Beratung Anton Langwieser Stand: 22.11.06